Medeni Usul Hukukunda yargılama harç ve giderleri

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Date

2001

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Sosyal Bilimler Enstitüsü

Abstract

Die Türkei hat seit Jahren ein Inflationsproblem. Deshalb werden die Kösten der Dienstleistungen stândig angestiegen. Dies beeinflufSt die justiz negativ und führt dazu, daS die Suche nach Gerechtigkeit vom Gericht immer teuerer wird. Denn die Kösten der Justiz werden neben dem Staat auch durch Klâger und Beklagte getragen. Ein Ziel der Justiz besteht auch darin, zwischen dem Recht und der Pflicht eine Gleichgewicht zu bilden und dies auch aufrechtzuerhalten. Die geschâdigte Person sollte zum Gericht gehen, urn seine Rechte zu schützen und sein Schaden zu ersetzen. Sie sollte dafür die im Gesetz bestimmten Gebühren zu zahlen. Die Justiz ist eine der wichtigsten und ursprüglichsten Funktion eines Staates. Der Staat sollte grundsâtzlich diese Aufgabe füh seine Burger umsonst durchfuhren. Die Richter dürten also von Klâger und Beklagte kein Honorar für ihre Dienste veriangen, wie im Schiedsverfahren der Fall ist. Jedoch sollten die Parteien die Ausgaben, die der Staat für eine Gercihstverhandlung gemacht hat, in einer bestimmten Mali beitragen. Falls von den Parteien keine Gebühre für Gerichtsverhandlung verlangt wurde, hâtte die Zahl von Klagen eine unertrâgliche Zahl erreicht. Aus diesem Grund hat der Staat einige Mafcnahmen getroffen, urn solche Probleme zu verhindern. Urn die rechtlichen Eigenschaften, die Bestimmungen und Konsequenzen, die Vor- und Nachteile dieser vom Gesetzgeber vorgesehenen Regelungen zu klaren, hat die Untersuchung dieses Thema eine wichtige Bedeutung. Gerichtsgebühren und -ausgaben haben zwar in der Praxis eine sehr bedeutunde Rolle, aber darüber wird in der Literatür keine Auseinandersetzung stattgefunden. Mit dieser Arbeit ist beabsichtigt, im 287Zivilprzefcrecht in diesem Hinsicht ein Beitrag zu leisten. Hierbei werden unter "Gerichtsgebührerı- und ausgaben im Zivilprozeftrecht" im ersten Teil die Bedeutung der Gerichtsgebührerı- und ausgaben, die rechtliche Grundlage, die Bezihung mit der Freiheit auf Rechtsanspruch und die Gerichtskosten- und ausgaben nach der verschidenen Rechtssytemen untersucht. Im zweiten Teil werden die Art von Gerichtskosten und -ausgaben, die Verpflichtete, die Ort und Zeit der Bezahlung, die Bestimmung und Ergebnisse ausführlich dargestellt. Im dritten Teil werden die Art von Gerichtsgebühren und die Zeit des Verlangen, die Probleme der Gerichtsgebühren, die Bestimmungen und Ergebnisse erörtert. Im vierten Teil werden die gemeinsame Probleme der Gerichtsgeühren und -ausgaben werden untersucht. Aber von Gerichtsgebühren und -ausgaben sind die Haftungsfâlle sowie Anwaltskosten (obwohl sie eine Art von Gerichtskosten sind) stellen ein weites Thema dar und können deshalb allein das Thema einer anderen Arbeit sein. Deshalb werden in dieser Arbeit diese beide Themen nur kurz behandelt. Wie wir in unserer Arbeit zu untersuchen versuchen, haben die Gerichtsgebühren und -ausgaben hinsichtlich des Rechtsanspruchs und Rechtsverteidigen wichtige Fuktionen. Es ist heutzutage nicht möglich, dafl der Staat die Gerichtsgebühren und -ausgaben allein trâgt. Es ist auch genauso in vielen Hinsichten gefâhrlich, wenn die Gebühren sehr hoch sind. Denn in so einem Fall wird die Freiheit auf Rechtsanspruch beeintrâchtigt. Aulierdem führt dies in der Gesellschaft zur Ungerechtigkeit zwischen den Menschen, die unterschiedliche Einkommen haben. Urn diese Probleme zu beseitigen, sollte im Gerichtsgebührengesetz und in dne anderen Gesetze einige Ânderungen gemacht werden. 288

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Hukuk

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